Rechtsprechung
| BSG, 20.08.1996 - 2 RU 30/96 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,6511) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Zulässigkeit von Rechtsmitteln und Gegenvorstellungen gegen Entscheidungen des Bundessozialgerichts (BSG) - Berücksichtigung der Rechtsstaatlichkeit und des fairen Verfahrens
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 19 Abs. 4
Statthaftigkeit von Rechtsmitteln oder Gegenvorstellungen gegen Entscheidung des Bundessozialgerichts - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Detmold, 11.04.1995 - S 4 U 33/91
- LSG Nordrhein-Westfalen, 19.06.1996 - L 17 U 115/95
- BSG, 20.08.1996 - 2 RU 30/96
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BFH, 21.01.1994 - VIII B 100/93
Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache, Divergenz und Vorliegen …
Auszug aus BSG, 20.08.1996 - 2 RU 30/96
Es besteht jedoch auch unter dem Gesichtspunkt der Rechtsstaatlichkeit und des fairen Verfahrens kein Anlaß, einen durch einen Rechtsanwalt vertretenen Kläger darauf hinzuweisen, daß eine im Urteil des LSG nicht zugelassene und dennoch schon mit der Nichtzulassungsbeschwerde und somit vor einer Entscheidung über die Zulassung der Revision durch den Senat eingelegte Revision nach allgemeinen Verfahrensgrundsätzen und ständiger Rechtsprechung nicht nur des BSG unzulässig ist (…BSG SozR 1500 § 160 Nr. 1; BFH/NV 1994, 805). - BSG, 24.04.1975 - 2 RU 63/75
Nichtzulassungsbeschwerde - Revision - Zulässigkeit
Auszug aus BSG, 20.08.1996 - 2 RU 30/96
Es besteht jedoch auch unter dem Gesichtspunkt der Rechtsstaatlichkeit und des fairen Verfahrens kein Anlaß, einen durch einen Rechtsanwalt vertretenen Kläger darauf hinzuweisen, daß eine im Urteil des LSG nicht zugelassene und dennoch schon mit der Nichtzulassungsbeschwerde und somit vor einer Entscheidung über die Zulassung der Revision durch den Senat eingelegte Revision nach allgemeinen Verfahrensgrundsätzen und ständiger Rechtsprechung nicht nur des BSG unzulässig ist (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 1;… BFH/NV 1994, 805).
- BSG, 16.02.2001 - B 2 U 52/01 B
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand im sozialgerichtlichen Verfahren
Das BSG hat dies - unter Berücksichtigung insbesondere der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) - angenommen, wenn die Unanfechtbarkeit der Entscheidung zu einem anders nicht zu beseitigenden groben prozessualen Unrecht (…BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 24 mwN) bzw zu einer Verletzung von Grundrechten führt, die zur Aufhebung der Entscheidung des BSG durch das BVerfG führen müßte (BSG Beschluß vom 20. August 1996 - 2 RU 30/96 - mwN;… Meyer-Ladewig, SGG, 6. Aufl, Vor § 143 RdNr 16b). - BSG, 23.10.2000 - B 2 U 342/00 B
Gegenvorstellung bei Ablehnung der Nichtzulassungsbeschwerde im …
Das BSG hat dies - unter Berücksichtigung insbesondere der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) - angenommen, wenn die Unanfechtbarkeit der Entscheidung zu einem anders nicht zu beseitigenden groben prozessualen Unrecht (…BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 24 mwN) bzw zu einer Verletzung von Grundrechten führt, die zur Aufhebung der Entscheidung des BSG durch das BVerfG führen müßte (BSG Beschluß vom 20. August 1996 - 2 RU 30/96 - mwN;… Meyer-Ladewig, SGG, 6. Aufl, vor § 143 RdNr 16b).